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Verwechslungsgefahr

Die Verwechslungsgefahr ist ein zentraler Begriff des Markenrechts. Hier werden die interessanten Schlachten geschlagen. Art. 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gestattet es dem Markeninhaber, die Benutzung eines Zeichens zu verbieten, wenn der Dritte

  • ein identisches oder ähnliches Zeichen für
  • identische oder ähnliche Waren/Dienstleistungen benutzt
  • und wenn deswegen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungsgefahr besteht.

Möglichkeiten der Verwechslungsgefahr

Es gibt verschiedene Möglichkeiten im Rahmen der Verwechslungsgefahr, da Zeichen identisch oder ähnlich sein können.

  • Entweder Marke und Zeichen identisch, Waren und Dienstleistungen identisch
  • Oder Marke und Zeichen ähnlich, Waren und Dienstleistungen ähnlich
  • Marke und Zeichen ähnlich, Waren und Dienstleistungen identisch
  • Marke und Zeichen identisch, Waren und Dienstleistungen ähnlich

Prüfung der Verwechslungsgefahr

Wie prüft man nun, ob eine Verwechslung vorliegt. Schließlich hat jeder eine unterschiedliche Auffassung. Der BGH entscheidet, dass die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr das Ergebnis einer wertenden Betrachtung aller maßgeblichen Umstände ist. Eine sehr juristische Formulierung. Sie bedeutet, dass jedes Gericht selbst entscheiden muss. Der EuGH hingegen, sieht die Frage der Verwechslungsgefahr als Tatsachenfrage an. Der Unterschied besteht -verkürzt gesagt- darin, dass letztere nur eingeschränkt von höheren Gerichten überprüfbar ist. Außerdem können Tatsachen mittels demoskopischer Gutachten im Markenrecht bewiesen werden. Rechtsfragen werden hingegen nicht bewiesen.

Auf wessen Sicht kommt es an?

Entscheiden ist, wie die Verkehrsauffassung beide Marken sieht. Die Verkehrsauffassung wird durch Erfahrungsregeln ermittelt. Einige davon sind, keine zergliedernde Betrachtungsweise, sondern der Gesamteindruck zählt. Es ist mehr auf Übereinstimmungen als auf Unterschiede abzustellen, da der Verbraucher meist eine undeutliche Erinnerung hat und nicht beide Kennzeichen vor sich haben wird. Manchmal bejaht der BGH eine Verkürzungsneigung. Das bedeutet, dass der Verbraucher längere Marken nicht in Erinnerung behält. Zuletzt sind die beteiligten Verkehrskreise und das Verbraucherleitbild ermittelt werden. An wen richtet sich das Produkt?

Das zeigt, dass die Prüfung der Verwechslungsgefahr kompliziert ist und viele Angriffs- bzw. Verteidigungsmöglichkeiten bietet. Sie ist also mit besonderer Vorsicht zu prüfen.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Thema Marken oder Verwechslungsgefahr haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main