von Rechtsanwalt Kalchev | Aug 24, 2020 | Blog Markenanwalt
Rechtsmissbrauch Der Einwand des Rechtsmissbrauchs im Markenrecht ist beliebt und wird fast standardmäßig vorgetragen. Wir wollen sehen, wann ein solcher Fall wirklich vorliegt und wann die Chance besteht, darüber eine Abmahnung abzuwenden. Der Einwand des...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jul 31, 2020 | Blog Markenanwalt
Namensmarken Unter dem Begriff Namensmarken, verstehen die Juristen Marken, die aus dem Vor- und/oder Nachnamen natürlicher oder imaginärer Personen bestehen. Wer kennt sie nicht, Marken wie, Hugo Boss, Armani oder Markus Schneider. Namen sind aber im Vor- und/oder...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jul 8, 2020 | Blog Markenanwalt
Verwechslungsgefahr Für das Bestehen der Verwechslungsgefahr kommt es darauf an, ob die Zeichen ähnlich sind. Zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen haben wir bereits einen Artikel verfasst. Maßgebliche Zeichen Es sind die Klagemarke und das Verletzungszeichen...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 15, 2020 | Blog Markenanwalt
Einrede mangelnder Benutzung § 43 MarkenG Marken müssen benutzt werden. Ansonsten sieht es für den Markeninhaber schlecht aus. Marken gewähren dem Markeninhaber ein absolutes Recht. Er kann anderen Marktteilnehmer verbieten, ihre Kennzeichen zu nutzen. Das ist ein...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 19, 2020 | Blog Markenanwalt
Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...
