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Rechtsmissbrauch im Markenrecht!

Rechtsmissbrauch im Markenrecht!

Rechtsmissbrauch Der Einwand des Rechtsmissbrauchs im Markenrecht ist beliebt und wird fast standardmäßig vorgetragen. Wir wollen sehen, wann ein solcher Fall wirklich vorliegt und wann die Chance besteht, darüber eine Abmahnung abzuwenden. Der Einwand des...
Namensmarken im Markenrecht

Namensmarken im Markenrecht

Namensmarken Unter dem Begriff Namensmarken, verstehen die Juristen Marken, die aus dem Vor- und/oder Nachnamen natürlicher oder imaginärer Personen bestehen. Wer kennt sie nicht, Marken wie, Hugo Boss, Armani oder Markus Schneider. Namen sind aber im Vor- und/oder...
Benutzung im Markenrecht

Benutzung im Markenrecht

Einrede mangelnder Benutzung § 43 MarkenG Marken müssen benutzt werden. Ansonsten sieht es für den Markeninhaber schlecht aus. Marken gewähren dem Markeninhaber ein absolutes Recht. Er kann anderen Marktteilnehmer verbieten, ihre Kennzeichen zu nutzen. Das ist ein...
Markenfähigkeit von Marken

Markenfähigkeit von Marken

Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...