von Rechtsanwalt Kalchev | Jul 31, 2020 | Markenanwalt
Namensmarken Unter dem Begriff Namensmarken, verstehen die Juristen Marken, die aus dem Vor- und/oder Nachnamen natürlicher oder imaginärer Personen bestehen. Wer kennt sie nicht, Marken wie, Hugo Boss, Armani oder Markus Schneider. Namen sind aber im Vor- und/oder...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jul 8, 2020 | Blog Markenanwalt
Verwechslungsgefahr Für das Bestehen der Verwechslungsgefahr kommt es darauf an, ob die Zeichen ähnlich sind. Zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen haben wir bereits einen Artikel verfasst. Maßgebliche Zeichen Es sind die Klagemarke und das Verletzungszeichen...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 15, 2020 | Markenanwalt
Einrede mangelnder Benutzung § 43 MarkenG Marken müssen benutzt werden. Ansonsten sieht es für den Markeninhaber schlecht aus. Marken gewähren dem Markeninhaber ein absolutes Recht. Er kann anderen verbieten ihre Kennzeichen zu nutzen. Das ist ein scharfes Schwert in...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 19, 2020 | Blog Markenanwalt
Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 12, 2020 | Blog Markenanwalt
Metatag und Marken werden die Gerichte in Zukunft häufiger beschäftigen. Worum geht es? Metatags Metatags sind Informationen auf einer Webseite, die von Bots gelesen werden können. Es geht um Informationen, die nicht für den Nutzer der Webseite sichtbar sind. Dort...
