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Absolute Schutzhindernisse Was meint Schutzhindernisse? Unter gewissen Voraussetzungen kann eine Anmeldung einer Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) abgelehnt werden. Die Voraussetzungen sind in § 8 MarkenG umschrieben. Das Deutsche Patent- und...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 19, 2020 | Blog Markenanwalt
Marken Ob ein Kennzeichen als Marke angemeldet werden kann, hängt von der Markenfähigkeit. Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende...