von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 1, 2020 | Blog Markenanwalt
Absolute Schutzhindernisse Unter gewissen Voraussetzungen kann eine Anmeldung einer Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) abgelehnt werden. Die Voraussetzungen sind in § 8 MarkenG umschrieben. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft von Amts...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 19, 2020 | Blog Markenanwalt
Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...
