von Rechtsanwalt Kalchev | Aug 24, 2020 | Blog Markenanwalt
Rechtsmissbrauch Der Einwand des Rechtsmissbrauchs im Markenrecht ist beliebt und wird fast standardmäßig vorgetragen. Wir wollen sehen, wann ein solcher Fall wirklich vorliegt und wann die Chance besteht, darüber eine Abmahnung abzuwenden. Der Einwand des...
von Rechtsanwalt Kalchev | Aug 11, 2020 | Blog Markenanwalt
§ 14 Abs. 3 MarkenG nennt die typischen Verletzungshandlungen im Markenrecht. Kennzeichen In Nummer 1 des § 14 Abs. 3 MarkenG wird untersagt, das Verletzungszeichen auf die Ware, ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen. Allein das Verletzungszeichen stellt eine...
