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Namensmarken

Unter dem Begriff Namensmarken, verstehen die Juristen Marken, die aus dem Vor- und/oder Nachnamen natürlicher oder imaginärer Personen bestehen. Wer kennt sie nicht, Marken wie, Hugo Boss, Armani oder Markus Schneider. Namen sind aber im Vor- und/oder Nachnamen identisch. Ein berühmter Fangesang aus dem Fussball singt zwar, „Es gibt nur einen Rudi Völler!“ Aber es gibt eine Vielzahl von Personen die Rudi oder Völler heißen. Kann eine eingetragene Marke mit dem Wortzeichen „Rudi“, allen anderen potenziellen Unternehmer mit dem gleichen Namen, verbieten diesen zu nutzen? Dieser Frage wollen wir nachgehen.

Übereinstimmung im Vornamen

Wenn eine Marke aus Vor- und Nachnamen besteht, wie beispielsweise Hugo Boss, so ist eine Verwechslungsgefahr bei anderen Marken, die mit Hugo anfangen, nicht ohne weiteres begründet. Die Rechtsprechung ist besonders vorsichtig bei Identität von Vornamen.

Übereinstimmung im Nachnamen

Beim Nachnamen sah es früher anders aus. Bei Aufeinandertreffen von Vor- und Familiennamen und Familienname, wurde eine Verwechslungsgefahr jahrelang abgenommen. Das galt nicht vor allem, wenn ein Allerweltsname vorlag oder der Familienname kurz und unauffällig war (BPAtGE 30,61,62 Peter Meyer). Der BGH macht in einem Verfahren RAUSCH/ELFI RAUCH entschieden, dass es keinen Erfahrungssatz gebe, dass der Familienname prägend sei. Es müsse der Einzelfall geprüft werden. So wurde in einem Verfahren eine Verwechslungsgefahr verneint, in dem Peter Hahn gegen die Marke T.Hahn vorgegangen ist (BPatG 02.09.2014 – 27 W (pat) 68/13). Das Bundespatentgericht führt dabei aus:

„Es gibt keinen allgemeinen Erfahrungssatz, wonach sich der deutsche Verbraucher bei einer erkennbar aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marke allein oder vorrangig am Nachnamen orientiert, sofern nicht spezielle Bezeichnungsgewohnheiten auf dem jeweiligen Waren- bzw. Dienstleistungssektor einen speziellen Erfahrungssatz ergeben (vgl. BGH GRUR 2000, 233 – Rausch/Elfi Rauch; BGH GRUR 2000, 1031 – Carl Link)“

Damit bleibt die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr begründet ist, eine Einzelfallentscheidung. Der Teufel steckt dabei im Detail.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Thema Namensmarkenim Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

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