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Verwechslungsgefahr

Für das Bestehen der Verwechslungsgefahr kommt es darauf an, ob die Zeichen ähnlich sind. Zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen haben wir bereits einen Artikel verfasst.

Maßgebliche Zeichen

Es sind die Klagemarke und das Verletzungszeichen zu vergleichen. Wenn die Klagemarke eingetragen ist, dann ist das Zeichen in der Form aus der Registrierung entscheidend. Ansonsten kommt es auf die Gestalt an, in der sie Verkehrsgeltung erlangt hat.

Beim Verletzungszeichen ist alleine die konkrete tatsächliche markenmäßige benutzte Gestaltung entscheidend.

Formen der Markenähnlichkeit

Die Zeichen können ähnlich im Klang, im Bild oder um Sinn sein. Es ist bei der Beurteilung im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Kennzeichen im Bild, im Klang oder in der Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Kennzeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Element zu berücksichtigen sind.

Der EuGH hält es auch für möglich, dass allein die klangliche Zeichenähnlichkeit Verwechslungsgefahr begründet. Es kommt aber immer auf den Einzelfall an. Insbesondere spielt nach EuGH die Klangähnlichkeit vom Marken, die der Verbraucher nach Sicht kauft, eine untergeordnete Rolle. Der Vergleich der Zeichen wird häufig als 3 Phase angesehen. Vorher wurde die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und die Kennzeichnungskraft der älteren Marke geprüft. Es geht bei letzterem darum, dass das Gericht prüfen muss, wie bekannt die Klagemarke ist und ob sie Unterscheidungskraft hat.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Thema Zeichen im Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main