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Markenverletzung

Es kommt häufig vor, dass Marken als Dekoration oder Beiwerk benutzt werden. Ist das zulässig? Diese Frage hatte der EuGH im Jahr 2002 zu beantworten (EuGH, 12.11.2002 – C-206/01).

Reed ./. Arsenal

Der Sachverhalt war sehr interessant. Herr Reed verkaufte in London Souvenirs und zusätzlich Schals. Auf den Schaals stand in Großbuchstaben ARSENAL. Daneben stand, dass es sich nicht um Originalware handele. Jedem Fußballfan wird der Verein Arsenal London (die Gunners) ein Begriff sein. Es handelt sich um einen erfolgreichen englischen Fußballverein. In dem Jahr 2002 holte Arsenal London die englische Meisterschaft im Fußball ohne eine Niederlage.

Auszug EuGH Pressemitteilung

Während Henry und Bergkamp alles kurz und kleinschossen, gewannen die Anwälte von Arsenal vor Gericht. Der EuGH entschied, dass

„In Bezug auf die von Herrn Reed verkauften Waren lasse sich eine Verwechslungsgefahr für die Anhänger hinsichtlich der Herkunft der Waren nicht ausschließen. Insbesondere biete der Hinweis in dem Verkaufsstand von Herrn Reed, wonach es sich bei der Ware nicht um Originalware handele, keine Gewähr dafür, dass es nicht zu Verwechslungen komme. Sowie nämlich die nicht offiziellen Waren den Verkaufsstand verließen, in dem der Hinweis angebracht sei, könnten bestimmte Verbraucher sie als Originalwaren des Arsenal FC auffassen“

Ergebnis für Dekoration

Es ist davon abzuraten, eingetragene Marken als Dekoration zu benutzen. Es geht hier um den Verbraucher. Der EuGH stärkt den Markeninhaber. Fußballvereine kämpfen vehement gegen Piraterie und die Rechtsprechung hilft ihnen dabei. Letztlich verdient Herr Reed durch den Verkauf von Arsenals Schaals ohne hierfür Arsenal London zu beteiligen. Dies wurde durch den EuGH letztlich unterbunden.

Markenrecht in Frankfurt

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