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Klangliche Ähnlichkeit

Werden Wortzeichen verglichen, dann kommt es entscheidend auf die klangliche Ähnlichkeit an. Das ist ein spannendes Feld des Markenrechts, da natürlich sehr subjektive Wertungen bei einem Vergleich einfließen. Kriterien sind die Silbenzahl -und -gliederung, Betonung, Sprechrhythmus und Vokalfolge. Vokale fallen mehr ins Gewicht als Konsonanten. Wortanfänge werden vom Verkehr stärker beachtet. Bei kürzeren Markenwörter fallen Abweichungen stärker ins Gewicht als bei längeren. Einige Beispiele aus der Rechtsprechung:

BGH GRUR 2004, 789,784 Neuro-Vibolex/Neuro-Fibralex

OLG Stuttgart GRUR RR 2005, 307,308 ATLAVIT C/ Addivit

BGH GRUR 2002, 1067, 070 DKV/OKV

Schriftbild

Bei Wortzeichen spielt das Schriftbild eine geringere Rolle als der Klang. Kriterien hier sind Ähnlichkeit von Buchstaben, Stellung und Anzahl identischer Buchstaben, sowie Wortlänge. Einige Beispiele aus der Rechtsprechung:

BPatG GRUR 2007,154, 155 Chrisma-Charisma

BPatG GRUR 2005, 777 nutella-Natalla

Sinn

Häufig wird es auch auf den Sinn der zu vergleichenden Wortzeichen ankommen. Das ist bei fremdsprachigen Wortzeichen ein wichtiges Kriterium. Einige Beispiele aus der Rechtsprechung:

BPatG, 16.07.2012 – 27 W (pat) 547/11 Guten Morgen-KALIMERA (verneint)

OLG München, 13.12.2001 – 29 U 2277/01 FALCON-FALKE (bejaht)

Aus der Rechtsprechung wird deutlich, dass jeder Fall besonders liegt und daher individuell geprüft werden muss. Man sollte sich gneau überlegen, ob man seinen Namen für die Marke nutzen will. Häufig versuchen es Unternehmer, über eine Bildmarke, auf welcher der Name zu sehen ist. Diese Vorgehensweise ist risikobehaftet. Nimmt das Schriftbild eine dominierende Position ein, dann kann gleichwohl eine Verwechslungsgefahr begründet werden. Auch dann werden obigen Kriterien angewandt.

Markenrecht in Frankfurt

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Beitragsbild: Matt Botsford