Seite wählen

Was sind Adwords?

Adwords werden von Google Inc, wie folgt definiert:

AdWords ist ein Werbeprogramm von Google, das 2000 eingeführt wurde. Mit AdWords können Werbetreibende Suchmaschinenmarketing betreiben, indem sie auf den Suchergebnissen von Google kleine Textanzeigen schalten und auf ihre Internetseite verweisen.“ (Quelle: adwords google.de)

Verletzen Adwords fremde Marken?

Es kommt darauf an. Um welche Konstellationen geht es? Eine Leitentscheidung stellt ist EuGH Interflora. Interflora ist ein führender Blumenhändler und verfügt über eine eingetragene Marke in Großbritannien. Ein britischer Blumenhändler und Konkurrent schaltet Anzeigen über Adwords für sein Unternehmen. In den Adwordsanzeigen gab er aber Interflora ein. Sucht also ein Verbraucher nach Interflora, kommt er zu der Anzeige des Konkurrenten.

Wann verletzten Adwords keine Markenrechte?

Der EuGH hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass  grundsätzlich eine solche Nutzung von Adwords zulässig sei. Voraussetzung ist aber, dass der Verkehr weiß, dass der mit dem Keyword Werbende und der Markeninahber miteinander im Wettbewerb stehen. Eine Markenverletzung liege aber vor, wenn nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die in der Anzeige beworbenen Waren und Dienstleistungen von Markeninhaber oder einen Dritten stammen. Eine Beeinträchtigung ist gegeben, wenn eine Verbindung zum Markeninhaber in der Anzeige unterstellt/vorgetäuscht wird. Außerdem ist es unzulässig, wenn die Anzeige zu vage ist und daher nicht erkennen kann, welches Verhältnis der Dritte und der Markeninhaber haben.

Der BGH (Urteil vom 27.06.2013 – I ZR 53/12)-Fleurop hat entschieden, dass eine Markenverletzung ausscheide, da die „Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält“. Das gelte aber nicht, wenn unklar ist, ob nicht der Anzeigende ein Partnerunternehmen darstelle und in der Anzeige nicht deutlich Hinweise auf die fehlende Verbindung enthalten sind.

Dieses sogenannte Brandbidding ist damit per se unzulässig. Es müssen jedoch einige Faktoren beachtet werden, um keine Markenverletzung zu begehen.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Thema Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main