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Je mehr Klassen desto besser!

Wir wollen in diesem Beitrag einige Irrtümer im Markenrecht nachgehen und diese aufklären. Manche Markenanmelder sind der Auffassung, dass je mehr Waren und Dienstleistungen für ein Kennzeichen angemeldet werden, desto mehr Schutz ihre Marke genießen wird. Außerdem sind bei der nationalen Markenanmeldung in der Grundgebühr von 290 EUR drei Klassen enthalten. Warum also nicht komplett ausschöpfen? Zum einen bedeuten mehr Waren und Dienstleistungen mehr Konkurrenten, die Widerspruch gegen die Marke einlegen können und zum anderen gibt des sogenannten Benutzungseinwand. Konkurrenten können eine Nichtigkeitsklage gegen eine Marke anstrengen und eine mangelnde Benutzung einwenden. Verkauft also jemand keine Schuhe, hat aber eine Marke angemeldet und Schuhe in seinem Waren und Dienstleistungsverzeichnis aufgenommen, dann kann sein Waren und Dienstleistungsverzeichnis gekürzt werden. Das kann natürlich teuer werden.

EU-Marke besser als deutsche Marke?

Diese Frage ist in unserem Beitrag Irrtümer im Markenrecht besonders spannend. Wer Expansionspläne hat oder allgemein in Europa handelt, sollte sich mit einer Unionsmarke beschäftigen. Wer aber von vornherein auf den deutschen Mark beheimatet ist, benötigt keine Unionsmarke. Meldet er gleichwohl eine an, hat er zum einen Konkurrenten aus 28 Staaten bzw. muss in einem möglichen Verfahren die Benutzung in vielen Ländern nachweisen. Der Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die belegen können, dass die Marke tatsächlich geschäftlich verwertet wird. Das bedeutet, dass ein gewisser Aufwand für den Nachweis der Benutzung erbracht werden muss, sofern ein Rechtsstreit geführt wird.

Marke nach Eintragung bestandskräftig

Eine Marke wird angemeldet und dann eingetragen. Danach besteht eine Widerspruchsfrist von drei Monaten. Gleichwohl kann Jahre danach ein Wettbewerber Nichtigkeitsklage erheben wegen Verletzung absoluter oder relativer Schutzhindernisse erheben.

Markenname als Domain anmelden

Domainnamen können als Wortmarken geschützt werden. Dafür müssen sie unterscheidungskräftig sein. Die Domain Anwalt.de ist beispielsweise als Wort-Bildmarke eingetragen. Hingegen wurde die Marke oultet.de nicht eingetragen. Domain können aber auch als Unternehmenskennzeichen Schutz genießen. Geschützt sind Name, Firma oder Kennzeichen eines Geschäftsbetriebes oder Unternehmens. Unter Umständen können Domains auch als Werktitel genutzt werden, wobei die Internetseite das Werk darstellt. Wichtig und entscheidend im Markenrecht ist immer die Unterscheidungskraft. Allein beschreibende Angaben reichen meistens nicht aus.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

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Beitragsbild: Jamie Street