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Geografische Herkunftsangaben

Immer mehr sind geografische Herkunftsangaben Teil der Werbung für ein Produkt. Die regionale oder internationale Herkunft eines Produktes bildet einen wesentlichen Grund für die Kaufentscheidung des Verbrauchers. Der Unterschied zu den Marken besteht darin, dass erstere auf die betriebliche Herkunft eines Unternehmens hinweisen, während letztere auf die geografischen Herkunft. So ist der Ort Oettingen unter anderem durch die dort ansässige Bierbrauerei bekannt, die wiederum „Oettinger“ als geografische Herkunftsangabe nutzt.

Markengesetz

Das Gesetz definiert in § 126 MarkenG die geografische Herkunftsangabe, wie folgt:

  • Geographische Herkunftsangaben im Sinne dieses Gesetzes sind die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden.
  • Dem Schutz als geographische Herkunftsangaben sind solche Namen, Angaben oder Zeichen im Sinne des Absatzes 1 nicht zugänglich, bei denen es sich um Gattungsbezeichnungen handelt. 2Als Gattungsbezeichnungen sind solche Bezeichnungen anzusehen, die zwar eine Angabe über die geographische Herkunft im Sinne des Absatzes 1 enthalten oder von einer solchen Angabe abgeleitet sind, die jedoch ihre ursprüngliche Bedeutung verloren haben und als Namen von Waren oder Dienstleistungen oder als Bezeichnungen oder Angaben der Art, der Beschaffenheit, der Sorte oder sonstiger Eigenschaften oder Merkmale von Waren oder Dienstleistungen dienen.

Irreführungsgefahr

Das Problem was entstehen kann ist, wenn eine geschützte geografische Herkunftsangabe für Waren und Dienstleistungen für einen anderen Ort benutzt werden. Das wäre der Fall, wenn nun ein Bierproduzent aus Indien sein Bier mit Oettinger betitelt. Häufig nutzen andere Unternehmen die geografische Herkunft, um von dem Image der Region zu profitieren.

Europäisches Recht

Da Produkte immer mehr europa- und weltweit vertrieben werden, hat das europäische Recht an Bedeutung in diesem Bereich zugewonnen. Für Agrarprodukte ist bespielsweise die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel relevant. Geschützt werden dort „Ursprungsbezeichnungen“ (Artikel 5 Abs. 1 der Verordnung) und „geografische Angaben“ (Artikel 5 Abs. 2 der Verordnung). Diese ist auch Grundlage für eine Registereintragung beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA). Immer mehr Hersteller werden dazu übergehen müssen, ihre Produkte zu schützen, wenn sie verhindern wollen, dass Nachahmer den Imagetransfer nutzen, den sie aufgebaut haben. Wenn Sie auch wissenm wollen, wie eine geografische Herkunft geschützt werden kann, rufen Sie uns an.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie weitere Fragen zum Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main.

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Beitragsbild: Yoko Correia Nishimiya