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Wie bekannt ist Messi?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und Messi sind keine selbstverständliche Assoziation. Wenn man nach dem Bekanntheitsgrad von beiden fragt, könnte der Fussballer Lionel Messi auch dieses Spiel für sich entscheiden. Worum ging es in der Rechtssache C-474/18 P? Es ging um einen Markenrechtsstreit zwischen Herrn Lionel Messi und einem spanischen Unternerhmen und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Wir zitieren die Pressemitteilung des EuGH auszugsweise, wie folgt:

„Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem Fußballspieler Lionel Messi die Eintragung der Marke „MESSI“ für Sportartikel und Sportbekleidung gestattet wurde“.

EuGH, Pressemitteilung 17.09.2020 Rechtssache C-474/18

Widerspruch gegen Markenanmeldung von Messi

Der Markeninhaber der Unionswortmarke „MASSI“ hatte seine Markenrechte dem spanischen Unternehmen  J.M.-E.V. e hijos übertragen. Die Marke war angemeldet und eingetragen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Helme für, Radfahrer, Schutzanzüge und Handschuhe. Der Weltfussballer Lionel Messi Cuccittini meldete eine Bildmarke an, die in der Pressemitteilung abgebildet ist, für die Waren und Dienstleistungen Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel. Dagegen legte J.M.-E.V. e hijos Widerspruch ein.

EUIPO gab Widerspruch statt

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gab dem Widerspruch statt, weil gemäß Art. 9 UMV eine Verwechslungsgefahr bestand. Die Waren und Dienstleistungen sind identisch und ähnlich. Ferner besteht eine bildliche und klangliche Ähnlichkeit der Zeichen „MASSI“ und „MESSI“. Dagegen klagte Herr Messi und bekam in der ersten Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union Recht. Das Gericht entschied, dass die Bekanntheit von Herrn Messi, die Verwechslungsgefahr mit der Marke „MASSI“ neutralisiere.

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Dagegen legten die spanische Firma und das EUIPO Rechtsmittel ein. Der EuGH musste nun entscheiden und tat das im Sinne von Messi. Wir zitieren auszugsweise wörtlich:

„Der Gerichtshof ist … der Auffassung, dass das Gericht (Erster Instanz, hervorgehoben durch Autor) sehr wohl die Wahrnehmung der Marken MASSI und MESSI durch die maßgeblichen Verkehrskreise insgesamt berücksichtigt und sodann entschieden hat, dass das EUIPO zu Unrecht festgestellt habe, dass die Benutzung der Marke MESSI bei den maßgeblichen Verkehrskreisen die Gefahr einer Verwechslung mit den Marken MASSI begründen könne.

EuGH, Pressemitteilung 17.09.2020 Rechtssache C-474/18

Das bedeutet, dass die Bekanntheit der -wohlgemerkt- angemeldeten Marke eine Rolle für die Verwechslungsgefahr spielt. Die Beurteilung, ob ein Zeichen für die betreffende Öffentlichkeit eine klare und festgelegte Bedeutung hat, kann sich sowohl auf die frühere Marke als auch auf die angemeldete Marke beziehen, so der EuGH.

Firmennamen

Die Konsequenzen dieser Entscheidung sind erheblich. Bislang hat das EUIPO die Bekanntheit der angemeldeten Marke für unerheblich gehalten. Dies wird sich wohl ändern. Es stellt sich auch die Frage, ob diese Rechtsprechung auch auf bekannte Firmennamen Anwendung finden wird, die ebenfalls eine klare und festgelegte Bedeutung haben. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass auch diese Frage durch den EuGH geklärt werden muss. Wir warten ab und werden berichten. Eisntweilen gönnen wir Messi auch diesen Sieg.

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Beitragsbild: Guillaume Perigois