von Rechtsanwalt Kalchev | Jul 8, 2020 | Blog Markenanwalt
Verwechslungsgefahr Für das Bestehen der Verwechslungsgefahr kommt es darauf an, ob die Zeichen ähnlich sind. Zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen haben wir bereits einen Artikel verfasst. Maßgebliche Zeichen Es sind die Klagemarke und das Verletzungszeichen...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 30, 2020 | Blog Markenanwalt
Verwechslungsgefahr Die Verwechslungsgefahr ist ein zentraler Begriff des Markenrechts. Hier werden die interessanten Schlachten geschlagen. Art. 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gestattet es dem Markeninhaber, die Benutzung eines Zeichens zu verbieten, wenn der Dritte ein...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 26, 2020 | Blog Markenanwalt
Was sind Adwords? Adwords werden von Google Inc, wie folgt definiert: „AdWords ist ein Werbeprogramm von Google, das 2000 eingeführt wurde. Mit AdWords können Werbetreibende Suchmaschinenmarketing betreiben, indem sie auf den Suchergebnissen von Google...
von Rechtsanwalt Kalchev | Jun 1, 2020 | Blog Markenanwalt
Absolute Schutzhindernisse Unter gewissen Voraussetzungen kann eine Anmeldung einer Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) abgelehnt werden. Die Voraussetzungen sind in § 8 MarkenG umschrieben. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft von Amts...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 19, 2020 | Blog Markenanwalt
Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...
von Rechtsanwalt Kalchev | Mai 15, 2020 | Blog Markenanwalt
Markenarten Es gibt nach § 4 MarkenG drei verschiedene Markenarten. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register, durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr,...
