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Benutzung im Markenrecht

Benutzung im Markenrecht

Einrede mangelnder Benutzung § 43 MarkenG Marken müssen benutzt werden. Ansonsten sieht es für den Markeninhaber schlecht aus. Marken gewähren dem Markeninhaber ein absolutes Recht. Er kann anderen verbieten ihre Kennzeichen zu nutzen. Das ist ein scharfes Schwert in...

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Markenfähigkeit von Marken

Markenfähigkeit von Marken

Marken Jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, wenn es selbständigeinheitlichabstrakt unterscheidungskräftig ist, und bei dem folgendes nicht vorliegt: fehlende Unterscheidungskraftfür die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabenein in der...

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Welche Markenarten gibt es?

Welche Markenarten gibt es?

Markenarten Es gibt nach  § 4 MarkenG drei verschiedene Markenarten. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register, durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr,...

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