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Die Marke als Dekoration oder Beiwerk.

Die Marke als Dekoration oder Beiwerk.

Markenverletzung Es kommt häufig vor, dass Marken als Dekoration oder Beiwerk benutzt werden. Ist das zulässig? Diese Frage hatte der EuGH im Jahr 2002 zu beantworten (EuGH, 12.11.2002 – C-206/01). Reed ./. Arsenal Der Sachverhalt war sehr interessant. Herr Reed...
Benutzung im Markenrecht

Benutzung im Markenrecht

Einrede mangelnder Benutzung § 43 MarkenG Marken müssen benutzt werden. Ansonsten sieht es für den Markeninhaber schlecht aus. Marken gewähren dem Markeninhaber ein absolutes Recht. Er kann anderen verbieten ihre Kennzeichen zu nutzen. Das ist ein scharfes Schwert in...
Schutzdauer einer deutschen Marke

Schutzdauer einer deutschen Marke

Schutzdauer der eingetragenen Marke im DPMA Eine eingetragene deutsche Marke gewährt zuerst 10 Jahre Schutz. Die Schutzdauer beginnt am Tag der Anmeldung § 33 MarkenG. Sie endet 10 Jahre nach Ablauf des Monats, in dem der Anmeldetag fällt § 47 MarkenG. Wird die...