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Kombinationsmarken

Kombinationsmarken oder Mehrelementenzeichen dominieren die Markenlandschaft. Die meisten Unternehmer sind kreativ bei der Firmierung und Erstellung eines Logos. Sie kombinieren häufig Wort, Bild und Form und erschaffen dadurch, das was wir Juristen, Mehrelementenzeichen nennen. Vereinfacht gesagt, handelt es sich häufig um ein Logo mit Schrift. Solche Marken sind natürlich zulässig und bieten Vorteile. Durch die individuelle Gestaltung von Form, Schrift und Bild kann einer Verwechslungsgefahr mit anderen Marken entgegengesteuert werden.

Verwechslungsgefahr von Marken

Das Gericht beurteilt, ob eine Verwechslung vorliegt, anhand des Gesamteindrucks. Dabei prüft es die Marke, wie sie eingetragen ist und konkret benutzt wird. Es ist nicht üblich, dass einzelne Elemente der Marke gesondert geschützt werden. Insofern kommt es bei einer Marke, die aus Wort und Bild besteht, auf beide Elemente an. Gleichwohl kann ein Bestandteil sehr prägend sein. So wird regelmäßig der Stern von Daimler sich mehr einprägen als der Schriftzug.

Prägetheorie des BGH

Der BGH (Urteil vom 05. Dezember 2012, I ZR 85/12 Culinaria/Villa Culinaria) hat die sogenannte Prägetheorie entwickelt. In dieser teilt er mit, wie eine Verwechslungsgefahr zu prüfen ist. Eine solche Gefahr liegt immer dann vor, „wenn die abweichenden Teile des mehrteiligen Zeichens so in den Hintergrund treten, dass sie für den Gesamteindruck zu vernachlässigen sind“. Letztlich werden beide Zeichen verglichen, die übereinstimmen. Liegt eine hohe Übereinstimmun vor wird geprüft, ob die weiteren Elemente dahinter zurücktreten können. Ein Beispiel ist BGH, Urteil vom 09. Juli 2015, I ZB 16/14 –BSA/DSA Deutsche Sportakademie. So begründen die Zeichen BSA und DSA Verwechslungsgefahr laut BGH. Der Bestandteil Deutsche Sportakademie tritt dahinter zurück und wird nicht so stark gewichtet.

Es besteht eine umfangreiche Judikatur mit vielen Einzelfallentscheidungen. Daher muss jeder Fall gesondert geprüft werden und das eröffnet einen weiten Interpretationsspielraum. Eine abstrakte gesicherte Aussage für jeden Fall verbietet sich also.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Thema Kombinationsamrken im Markenrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

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Beitragsbild: Liam Burnett