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Ebay

Abmahnung auf Ebay wegen Markenverletzung haben zugenommen. Wir wollen in unserem Beitrag auf einige Punkte aufmerksam machen. Was sind die häufigsten Gründe für Abmahnungen auf Ebay auf dem Gebiet des Markenrechts? Vielfach werden Ersatzteile von Autos unter der Marke des Herstellers angeboten, wie beispielsweise „Original VW-Teile“. Andere Fälle sind nachgemachte T-Shirts oder der Verkauf von Uhren.

Markenverletzung

Hat jemand ein geschütztes Produkt ohne Zustimmung des Markeninhabers in den Verkehr gebracht, liegt eine Markenverletzung im Sinne von § 14 MarkenG bzw. Art. 9 GMV vor. Entscheidend ist, ob für den durchschnittlichen Verbraucher eine Verwechslungsgefahr mit VW besteht. Das kommt dann auf den Einzelfall an. Insbesondere ist fraglich, welche Marke eingetragen ist und wie sie bislang genutzt wurde.

Abmahnung

Die Abmahnung hat es dann kostentechnisch in sich. Das sind hohe Streitwerte, die mit hohen Anwaltskosten verbunden sind. Es stellt sich dann meist die Frage was günstiger ist. Unterzeichnet man die Unterlassungserklärung, verpflichtet man sich sämtliche Anzeigen auf Ebay zu entfernen. Gegebenenfalls müssen verkaufte zurückerworben werden und vernichtet werden. Gelingt das nicht und man kein ernsthaftes Bemühen nachweisen, dann folgt die Vertragsstrafe. Zu überlegen ist also, ob nicht ein gerichtliches Verfahren oder vorgerichtlicher Vergleich in der Summe günstiger ist. Hat man zwar eine einstweilige Verfügung gegen sich, ist das nicht schön, aber unter Umständen nicht so teuer wie, eine Vertragsstrafe.

Es ist also immer zu prüfen, wie viele Artikel bereits verkauft wurden und was die günstigere Alternative ist. Der Markeninhaber wird häufig bei Ebay die Sperrung des Artikels veralngen und auf eine Markenverletzung hinweisen. Ebay möchte dann, um eigenen Rechtspflichten nachzukommen, so schnell, wie möglich den Fall vom Tisch haben. Am besten geht das durch die Löschung des Angebots. Hat man keine Rechtsverletzugn begangen kann das geschäftsschädigend sein. Dann müsste überlegt werden, ob nicht Ggenansprüche gegen den vermeintlichen Markeninahebr zustehen.

Markenrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen zum Markenrecht und Abmahnungen auf Ebay haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-markenrecht.de  kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main.

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Beitragsbild: Ryan Hafey