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Rechtsanwalt Markenrecht

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Rechtsanwalt für Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Jeder kennt Marken, wie Gucci, Prada, Mercedes oder Coca-Cola. Das liegt an dem Erfolg dieser Unternehmen und an der Bekanntheit der Marken. Marken sollen die Bezeichnung eines Produktes im geschäftlichen Verkehr schützen. Sie dienen der Unterscheidung von Produkten verschiedener Unternehmen. Jeder weiß, das „Coca-Cola“ und „Pepsi“ ein koffeinhaltiges Getränk verkaufen. Die Marken, die wir alle kennen, dienen der Unterscheidung beider Unternehmen.

Geistiges Eigentum oder Trademark

Das Markenrecht regelt den Schutz von Marken. Was ist eine Marke? Wie entsteht eine Marke? Was kann ein Unternehmer tun, wenn seine Marke verletzt wird? Das sind alles Fragen, die das Markenrecht beantwortet.

Eine Marke entsteht grundsätzlich durch Eintrag im Deutschen Patent und Markenamt (DPMA). Eine europäische Marke kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet werden. Die internationale Marke ist eine dritte Möglichkeit, sein geistiges Eigentum zu schützen. Dort zuständig ist die World Intellectual Property Organization (WIPO).

Markenanmeldungen sollten mit strategischen Überlegungen verknüpft werden. Brauche ich eine Marke? Gibt es bereits eine ähnliche Marke? Wo und was muss ich recherchieren? Kann ich meine Marke gegen andere Marken schützen und wie? Welche Kosten kommen auf mich zu? Soll ich nur  Oberbegriffe im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis anmelden oder detaillierte meine Tätigkeit beschreiben? Was ist der Unterschied und welche Auswirkungen hat ein detailliertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Vergleich zu einem, dass nur Oberbegriffe beinhalten? Kann ich Deutschland AG als Marke anmelden? Darf ich eine Marke eines Konkurrenten anmelden, der noch keine Marke angemeldet hat?

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Rechtsverletzungen im Markenrecht

Rechtsverletzungen im Markenrecht sind nicht selten. Häufig wird auf Onlineplattformen im Internet, wie Ebay Kleinanzeigen oder andere, Produkte angeboten, wie etwa ein Trikot von Eintracht Frankfurt oder FC Bayern München. Der Verkäufer denkt sich dabei wenig und bald flattert eine Abmahnung ins Haus. Der Rechtsanwalt im Markenrecht muss dann prüfen, ob eine Markenverletzung wirklich vorliegt und welche Möglichkeiten sich bieten.

Abmahnungen im Markenrecht sind teuer. Das liegt an den hohen Streitwerten für gerichtliche Verfahren. Die Marke nimmt eine wichtige Bedeutung im geschäftlichen Verkehr ein. Nach einem Gutachten der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“ beträgt der Schaden durch Plagiate 54,5 Mrd. Euro für einen Zeitraum von 5 Jahren. Die Zollämter beschlagnahmen eine hohe Zahl von gefälschten Produkten. Deswegen wird der Kampf gegen Piraterie erbittert geführt. Hohe Streitwerte und damit verbundene hohe Kosten sollen Nachahmer abschrecken.

In heutiger Zeit werden Keywords im Onlinemarketing eingesetzt, um die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit seines Internetauftritts zu steigern. Darf ein Unternehmer als Keyword eine bekannte Marke eines Konkurrenten oder schlicht eine bekannte Marke, wie Mercedes-Benz benutzen? Was passiert, wenn der Unternehmer das macht?

Wir geben Ihnen auf diese Fragen eine Antwort. Besuchen Sie dafür unseren Blog.

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